Beschluss: Schutzmarken
 | Dieser Vorschlag wurde vom Kuratorium der Wikimedia-Stiftung genehmigt. Er darf von keinen Verantwortlichen oder Mitarbeitern der Wikimedia-Stiftung oder lokalen Richtlinien eines Wikimedia-Projekts umgangen, untergraben oder ignoriert werden. Bitte beachte, dass im Falle von Unterschieden in der Bedeutung oder Interpretation zwischen der englischen Originalversion dieses Inhalts und einer Übersetzung die englische Originalversion Vorrang hat. |
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| Dieser Beschluss zur Einführung eines Marken-Komitees und zur Ermächtigung, Marken zu schützen, wurde am 2. Januar 2006 angenommen (5 Zustimmungen). Eine Änderung vom 14. Januar 2006 schuf die Position des Leiters der Rechtsabteilung als Vorsitzender des Komitees (besetzt mit Jean-Baptiste Soufron) und wurde am 14. Januar 2006 einstimmig angenommen. Der Beschluss:Verantwortung für Domainnamen übertrug dem Komitee später die Verantwortung für die Registrierung und Überwachung von Domainnamen. |
- Das Kuratorium genehmigt, dass bis zu 20.000 US-$ für den Schutz der Wikimedia-Marken ausgegeben werden dürfen. Die Genehmigung tritt sofort in Kraft.
- Der Rechtsberater gibt dem Kuratorium eine Empfehlung zu den wichtigsten Marken, Kategorien, Standorten und deren geschätzten Kosten.
- Das Kuratorium genehmigt die sofortige Einrichtung eines Komitees, das bestimmen soll, welche Marken geschützt werden sollen. Das Komitees besteht aus dem Rechtsberater, dem Präsidenten, Florence Devouard und weiteren Personen, die vom Präsidenten in Absprache mit den anderen Mitgliedern des Kuratoriums bestimmt werden.
- Der Rechtsberater oder die von ihm beauftragte Person überwacht das rechtliche Verfahren zum Schutz der Marken.
- Der Rechtsberater erstattet dem Kuratorium zeitnah Bericht und informiert es über den Status der Marken.
- Das Kuratorium hat erkannt, dass wahrscheinlich zusätzliches Geld erforderlich sein wird, um alle wichtigen Marken angemessen zu schützen.
Stimmen
Genehmigung: 2. Januar 2006
- Angela - Dafür
- Anthere - Dafür
- Jimmy - Dafür
- Tim - Dafür
- Michael - Dafür
Neuer Beschluss 14. Januar 2006
Beschlossen, dass:
- Das Kuratorium schafft die Position des Leiters der Rechtsabteilung.
- Das Kuratorium ernennt Jean-Baptiste Soufron zum Leiter der Rechtsabteilung.
- Der Leiter der Rechtsabteilung wird zum Vorsitzenden des Marken-Komitees ernannt.
- Das Kuratorium weist das Marken-Komitee an, seine eigenen Regeln zu entwerfen.
- Das Kuratorium weist das Marken-Komitee an, seine Mitgliederliste zu erstellen. Dadurch wird der vorherige Beschluss geändert, in dem der Präsident die Mitglieder ernannte.
- Das Kuratorium weist das Marken-Komitee an, dem Kuratorium bis zum 21. Januar 2005 Bericht zu erstatten.
Stimmen
Der Vorstand stimmt mit Stimmenmehrheit zu. --Jimbo Wales 18:12, 14 January 2006 (UTC)